Frau Maischberger hat mich zum 13. Mai 2014 vorgeladen

Wenn mich meine für mich lebensverwaltungstechnisch zuständige Arbeitsvermittlerin vom Jobcenter mit der Androhung von Sanktionen zu einem Gespräch „einlädt“, dann kann die freundliche Bitte zu einem (Streit-) Gespräch auf gleicher Augenhöhe und ohne jeglichen Strafandrohung bei Nichtbefolgung nur eine „Vorladung“ sein – oder habe ich bei der Neubestimmung bestimmter Begriffsdefinitionen etwas Wesentliches verpasst?

Nur gut, dass ich die Perversion eines nicht funktionierenden und sterbenden Gesellschaftssystem schon einmal durchleben durfte und diese unbezahlbare Lebenserfahrung heute frei bestimmt in die Gesellschaft einbringen kann.

Als ideologisch gut ausgebildeter Bürger der ehemaligen DDR mit einem nun schon seit über zwanzig Jahre andauernden Zwangspraktikum in der BRD habe ich inzwischen einen Ausreiseantrag ins frei bestimmte Leben – mit Hilfe des mir zustehenden BGE* – gestellt.

*) Bedingungsloses Grundeinkommen

.

„Wie geht’s?“ wurde man damals oft gefragt und die Antwort hieß dann leider viel zu häufig… „Über Ungarn!“

Dass vorausschauendes Denken und präventives Handeln zur positiven Veränderung der Gesellschaft möglich ist, hat nicht nur die Solidarność, die Perestroika, sondern auch die Ostdeutsche Wende bewiesen. Und dieses Mal landet man nicht automatisch im Knast, wenn man seine Meinung äußert und friedlich rebelliert, was nicht nur eine Wende zur Verabschiedung des Kapitalismus, sondern ALLER Ideologien** zeitnah möglich macht.

**) Ausdruck kollektiver Zwangsstörungen

.

In diesem Sinne freue ich mich schon jetzt auf die verbale Zerhackstückelung*** in der medialen Arena des modernen Kolosseums (Gladiatoren TV) und ich bin bis zum Zerreißen gespannt, ob die nach Eklats geifernde Zuschauermenge, – quatsch, ich meine natürlich das werte interessierte Publikum, – den Daumen am Ende hoch hält oder ihn zur Seite bzw. nach unten sinken lässt (Historiker sind sich diesbezüglich noch nicht ganz einig.)

***) Am kommenden Dienstag,

den 13. Mai 2014

um 22:45 Uhr

im ARD

🙂

.

.

.

Advertisements

33 Kommentare

Eingeordnet unter Frau Maischberger, Vorankündigungen, Vorladung

33 Antworten zu “Frau Maischberger hat mich zum 13. Mai 2014 vorgeladen

  1. Na, da bin ich ja gespannt! Ich habe den Termin ganz dick und rot in meinem Kalender eingetragen und freu mich auf kommenden Dienstag Abend! Viel Spaß, viel Glück, viel was-auch-immer für Dich.

    Solidarische Grüße aus Lübeck sendet

    Karen 🙂

  2. Grundrechte

    Vom „Leistungsempfänger“ verfasst EGV ist vielleicht eine nette Anekdote für die Maischberger Sendung.
    Bundesbürger stellt eigenen EGV-Entwurf vor, der dem Jobcenter statt der bisherigen Sanktionspraxis unter anderem gestattet, körperliche Züchtigung an ihm zu vollziehen.
    http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/JG1.pdf
    http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/JG2.pdf

  3. Sabine Neumann

    Lieber Micha, ja wie kommt es nur, dass Dich Frau Maischberger eingeladen hat? als ich nun sah, wer mit dabei ist, wurde mir ganz übel. Wenn ich diese Knobel sehe und höre, krieg ich eine starke Mordswut…. und wenn du dann noch von Dir als Hyperaktiver Taugenix sprichst, befürchte ich nichts gutes und wirst allen Vorurteilen von Freigestellten Menschen (hartz4 Schmarozern) gerecht… denn Micha, du machst ja sehr viel für die allgemeine Gesellschaft usw. Ich wünsche mir, dass du von deiner Kreuzaktion berichtest, vom Stillen Sterben zu hause nach der Sanktion, nachdem mal so eine Rechtsfolgenbelehrung vorgelesen wird aus der EGV und danach vom BGE das es Zeit wird für eine Wende…. Ja und diese Frau Ulkig Knobel mal fragen, wie sie denn so von 391 leben würde, ob sie weiß, wie sich das anfühlt, wenn es eh weniger Stellen gibt als Arbeitslose….

    Herzlichst sabine

  4. Wolfram

    Michael tu dir das nicht an. Lies die Kommentare und du siehst wo die Reise hingeht. Du wirst dort vorgeführt und benutzt, für die noch größere Spaltung zwischen noch Arbeitenden und den faulen Hartzern. Im Sinne eines Sozialschmarotzers vergleichbar mit Arno Dübel oder Florida Rolf. Du hast im ZDF und der gesamten gezielten Hasskampagne gegen Hartzer nichts zu melden und wirst nur benutzt und schadest so deinem Ansinnen eine BGEs eher. Knobloch bekommt die Hauptredezeit, während du nicht im Geringsten die Möglichkeit erhältst deine Thematik für die Vorverblendeten (siehe Kommentare) Zuschauer, zu erklären. Vergiss nicht, du beschäftigst dich schon lange mit dem Thema BGE und siehst es aus einer Perspektive, von welcher die manipulierte Mainstreambevölkerung sehr weit entfernt ist. Meine Meinung!

  5. Grundrechte

    @Wolfram,
    Deine Meinung scheint eine recht vorgefasste Meinung zu sein, bei Deinem URTEIL zu den Vorkommentaren!

    Jeder so wie er mag!

  6. Guten Tag.
    Ich habe ein Verfahren ausgearbeitet, wie man die ARGEn in die Defensive drängen und die Agenda2010 abschaffen kann.
    Ich bin Langzeitarbeitsloser mit gesundheitlichen Einschränkung.

    Interesse ?

    Gruß

    Helmut
    GEGEN ESM / FÜR DIE DEMOKRATIE
    Aktionsbündnis gegen „Agentur“-Schikane „Jobcenter“ ARGE HIlden
    http://www.wirgehenmit.org

    • eddie tigger

      salve helmut….
      sende mir bitte das ausgearbeitete verfahren an pn

      mille grazie

    • Sabine N.

      Moin moin Helmut, kannst du mir deine Infos zu senden zur Egv bzw nicht mehr Egv und deinen Verfahren? ich selber unterschreibe die egv nicht mehr, meine letzten beiden nahm ich nur mit nach Hause und dort blieben die einfach liegen, ohne Unterschrift ohne Nachfrage…..Bitte an babineneumann@web.de senden. Danke herzlichst

  7. Andi67

    Herr Boes wurde dort auch schon vorgeführt, aber das weißt Du ja. Das war alles etwas unglücklich…im Nachhinein, wurde aber dadurch eine wichtige Diskussion überall in Gang gesetzt, das war positiv! Überhaupt mer positive wie negative Reaktionen. Lass Dich aber nicht unterkriegen und erwarte nichts, solche Sendungen sind sowieso ein Witz, und zu nichts gut, also mache sie lächerlich. In Deinem Kommentar (Vorladung) steht ja bereits alles wichtige drin.
    Ich bin gespannt und werde sie mir heute ansehen. Danach kommt ja der Medienshitstorm und der vom Unge(BILD)eten Bürger.

  8. …. in der Tat – verbales Kolosseum – ausgebildete Gladiatoren gegen ein kleines, unbedarftes Menschlein – das gab es in Rom als Pausenfüller – ich glaube auch die Sektenfuzzis – genannt Christen – hat man, bevor sie sich so extrem vermehrten, sie die Oberhand gewannen – von Gladiatoren oder auch Löwen abmurksen lassen.

    Frag schlicht mal in die Runde – wie sie es bewerkstelligen zu leben, ohne anderen signifikante Schäden zuzufügen – ich tippe da hockt sonst keiner der unter 5000 Euro im Monat verkonsumiert – sprich – den Ressourcenverbrauch sollen sie mal rechtfertigen – das sie damit Arbeitsplätze schaffen ist keine – den diese Arbeit dient nur ihrem Überfluss, ist also Teil der ökologischen Probleme, die der Mensch generiert.

    Wir haben noch viel zu viele Arbeitsplätze in unserem schönen Deutschland, bzw. die die „arbeiten“, arbeiten nicht, sondern sind als Lebensraumvernichter tätig.

    PropagandaTV ist schlicht Abfall, Maischberger erhält Geld für Abfallproduktion, das Geld gibt sie, da sie zu viel davon hat, zum Großteils wieder für erneute Abfallproduktion aus.

    … mit der Begründung würde ich so eine Sache abschmettern – doch ich bin ja auch Pessimist und der Meinung – jeder soll seinen Weg selbst bestimmen – also bitte – das ist nur meine persönliche Meinung – mein Kommentar eben.

    Dir wünsch ich, dass du wenigstens einen Gedanken von Dir so ausführen darfst, dass man ihn anschließend nicht ins Gegenteil verdrehen kann.

  9. Onki

    @Wolfram: Der gemeine Bürger finanziert leider Arbeitsverweigerer. Es ist eine Zumutung, dass man eigenes hart erabeitetes Geld, mit dem man selbst kaum über die Runden kommt, mit solchem Pack über die Steuern teilen muss. Es sollten nur die Unterstützung (und davon gerne viel!) bekommen, die sich ernsthaft um Arbeit bemühen bzw. die aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen Schwierigkeiten haben. Jeder der offen verweigert, hat keine Unterstützung verdient. (verdienen kommt von Verdienst und das hat was mit Leistung zu tun!).

    • … lieber Onki – genau das mach ich!
      Ich verweigere mich – sowohl dem Amt, als auch dem System – nur sorry – ich bin wahrscheinlich arbeitsamer als Du – den ich arbeite für mein Leben und nicht um Geld zu verdienen – damit andere Leute noch mehr Geld verdienen und mit diesem Prozesswahnsinn unsere Welt zerstört wird.
      schau mal den Film an – wenn du 90 Minuten Zeit investieren möchtest.
      http://daskleinefernsehspiel.zdf.de/das-kleine-fernsehspiel/das-kleine-fernsehspiel-6051386.html

      • Onki

        Wenn du das System nicht gut findest, dann empfehle ich dir den Lebenswandel von folgender Person: http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Wagner_%28Aussteiger%29
        Da der Gesellschaft im Allgemeinen (im Sinne der Mehrheit der dt. Bevölkerung) und mir im Speziellen deine Arbeit keinen Mehrwert erbringt, bin ich in diesem Fall auch gegen das System – Abschaffung von erzwungener Subvention fremder Menschen. Warum darf ich mir nicht aussuchen, wen ich mit meinen Steuern unterstütze? Du wärst da leider nicht dabei… 😉

      • @Onki – du wirst es nicht glauben, seit über zwölf Jahren lebe ich ähnlich – ich bin nur nicht sendungsbewußt, sprich – mehr als ein Blog und etwas Kommentieren kommt für mich nicht in die Tüte – jeder soll selber entscheiden wie er leben will – …. übrigens ich muss mich bei Dir nicht bedanken, da du nun wirklich keine Belastung durch mich hast – notfalls gehe ich neben der Straße – damit du glücklich bist.
        Du ernährst die ganze Nomenklatura aber schon gerne – nicht wahr?
        …..und das System ist das Bestmögliche?
        – deJer Michael hier, kriegt grad mal eine warme Bude und 400 Euro im Monat – leider hat er bei Maischberger nicht herausgestellt, wie er die Gesellschaft „belastet“ und wie z.B,. die Maischberger oder die anderen Teilnehmer der Runde die Gesellschaft belasten.
        Ich bin sicher würde man da eine Bilanz aufstellen, könnte man schön aufgliedern, dass der Michael bei Weitem am wenigsten von den Leistungen der Gesellschaft profitiert!
        Fall du dem Gedanken nicht folgen kannst – nur ein Ansatz:
        Maischberger lebt von einer Zwangsgebühr – sie zahlt Steuern- aber ich unterstelle relativ zu ihrem Einkommen weniger als der Michael.
        (Der dürfte auf seine 400 Euro wohl die Umsatzsteuer zahlen – es sei den er beschafft sich die Grundbedürfnisse auf dem Schwarzmarkt – bei mir könnte er Gemüse ohne Mehrwertsteuer kriegen ;-)….. – günstiger und besser als im Supermarkt)
        Die Miete und die Heizung führt zu Gewinnen bei den jeweiligen Anbietern (es sei den diese unterschlagen ihre Steuern – was sehr wahrscheinlich ist…. wofür der Michel nichts kann – auch nicht für die wohl überteuerte Miete – ist meist bei solchen Wohnungen der Fall…..) – die normalerweise zu versteuern sind – also auch hier Rückfluss!

        Jetzt nimm dir die M. vor – im Monat ca. 15.000 Euro brutto – geldwerte Vorteile die nicht versteuert werden (beim ÖR gibt’s massig davon! Ein genialer Selbstbedienungsladen – ca. 5000 Euro im Monat)

        Dieses hohe Gehalt ist nur dank der Zwangsabgaben möglich – M. würde auf dem freien Markt vielleicht sogar mehr verdienen – aber nicht als Festangestellte!

        Leistung der M. – seien wir gnädig – objektiver Journalismus (meine Meinung dazu tat ich hier schon kund – ist aber irrelevant…) – Arbeitszeit – ca. 50 Stunden die Woche.

        Ressourcenverbrauch der M. wahrscheinlich das Zehnfache des Michael.

        So und jetzt ziehe Bilanz –

        Sowohl das Gehalt als auch die Nebenleistungen der M. bezahlt die Solidargemeinschaft – ca. 20.000 Euro im Monat – Rückfluss über Steuern geschätzte 10.000 Euro – der Rest bleibt für umweltvernichtenden Konsum bzw. eine luxuriöse umweltbelastende Lebensweise – sowie die Bildung von Privatvermögen.
        Leistung – jede Woche für ca. 80 Minuten Moderation einer Talkrunde.
        (Ich unterstelle ihr eine 50 Stundenwoche….. – übrigens die Sendung erfordert ca. ein Team von 20 Leuten – …. wobei die genannten Hiwis – wie Beleuchter, Assistenten etc. tatsächlich teils sehr mikrig bezahlt werden – vieles auch von Volontären oder Praktikanten für mau erledigt wird – auch davon profitiert einzig die M.!

        Michael – 400 Euro im Monat plus sagen wir 600 Euro für die Bude und die Heizung (keine Ahnung was ein Hilfeempfänger an Geld für Wohnung bekommt ….) – davon bleiben ihm am Monatsende – sagen wir 50 Euro – da er ein extrem sparsamer Mensch ist. Der Rest geht dafür drauf, dass er der Gesellschaft nicht verhungernd vor die Füße fällt, sprich das Straßenbild bleibt adrett und nett.

        Seine Leistung – er verhungert nicht! – Sein Verdienst 50 Euro Überschuss.
        Maischberger hat hingegen einen Überschuss von mindestens 8000 Euro.

        Michael gab von den 1000 Euro Überlebensgeld – ca. 50 Euro der 400 – an den Staat wieder zurück – die 600 für Wohnraum kann er nicht beeinflussen. – also ca. 12 %

        Maischberger gibt wohl 50 % an den Staat zurück, profitiert aber in hohem Maße vom Staat, da sie intensiv die Infrastruktur nutzt und von der Umverteilung von Unten nach Oben profitiert – sie ist eine Spielgewinnerin.

        Berücksichtig man all diese Faktoren frage ich schlicht – glaubst du wirklich ein Michael geht dir auf den Geldbeutet –
        eine Maischberger hingegen nicht – im Gegenteil – diese Dame sei ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft ?

        Sorry – das ist schlicht ein Witz – wer so denkt, tja – der hofft wohl selber auch bald viel zu verdienen, um viel konsumieren zu dürfen – viel Spaß im Hamsterrad und – ich hätt noch gerne einen Vorschlag – was würdest Du denn mit Menschen wie Michael machen?

        Ich hab schlicht das Glück kein Amt zu benötigen – ich weiß nicht, was ich tun würde, hätte ich ein Gebrechen, bzw. bräuchte ich tatsächlich diesen Staat, um zu überleben…………….. – vielleicht würde ich ein Zyniker und spielte auch mit – dann aber sicher nicht in Harz IV – da gibt es auch lukrativere Spielvarianten!!

    • Andi67

      @Onki…..Der Arbeitslose zahlt aber nunmal auch Steuern. Er ist somit auch Steuerzahler. Das „Pack“ sitzt allerdings ganz woanders und frisst und lebt von unser aller Steuergelder und das nicht schlecht.

    • was sind Arbeitsverweigerer?

      Was sind für Sie Arbeitsverweigerer? Macht Arbeit womöglich Frei?
      Oder ist Arbeit nur etwas wenn man dafür Geld verdient für etwas was man ungern macht?
      Je mehr Geld desto mehr Arbeit oder je mehr Arbeit desto mehr Geld?

      Es gibt keine Vollbeschäftigung und es kann durch die ständige Produktivitätssteigerung auch keine mehr geben. Jemand der angeblich Arbeit verweigert ermöglicht somit anderen die Arbeit.

      Von den geringen Regelsätzen (ca. 380 € plus Kaltmiete und Heizung) verkonsumiert er 100% (inkl. MwSt, …) und sichert dadurch wiederum anderen Arbeit und Einkommen, inkl. seinem Vermieter. Übrigens sichert er Jobcenter-Mitarbeitern, Politikern, Anwälten, Richtern, … deren Arbeit. Die meisten davon werden ebenfalls durch Steuern finanziert, allerdings mit wesentlich höheren Beträgen als ihr sogennannter Arbeitsverweigerer.
      Von Ihren Steuergeldern bekommt der ALG II Empfänger den geringsten Prozentsatz, der Jobcenter-Chef bekommt da schon wesentlich mehr, zudem vergessen Sie, dass Sie auch überwiegend den Vermieter bezahlen da die Miete meistens höher ist als der Regelsatz.

      Egal wieviel Geld man als Homeshopping-Star, als Filmemacherin oder als Jobcenter-Chef verdient, für mich ist das keine „wirkliche Arbeit“, das sind für mich Arbeitsverweigerer da nichts Produktives dabei herauskommt wie „bei Jemandem der jeden Morgen um 7:00 an der Werkbank steht“. Offensichtlich kann man damit viel Geld verdienen für etwas was ihnen auch noch Spass zu machen scheint.

      Mit in der Sendung waren somit mindestens 3 Arbeitsverweigerer:

      Judith Williams (Unternehmerin und Homeshopping-Star) … Heute macht die Tochter amerikanischer Eltern mit ihren Verkaufs-Shows Millionenumsätze. Ihr Credo: Wer arbeiten kann, muss es auch tun. Niemand dürfe es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. …

      Rita Knobel-Ulrich (Autorin und Filmemacherin) … „Ich halte es für die Grundpflicht eines jeden Arbeitslosen, sich zu bewegen und so schnell wie möglich neue Arbeit zu finden“, sagt die Autorin. …

      Thomas Lenz (Jobcenter-Chef) … Nur bei wenigen Arbeitslose seien auch Sanktionen notwendig. „Wenn jemand jung und fit ist und mir sagt, er hat keine Bock zu arbeiten und will nur die Kohle haben, dann kann das nicht angehen, dass jemand dafür bezahlt, der jeden Morgen um sieben Uhr an der Werkbank steht“, stellt Thomas Lenz klar. …

      • Wolfram

        Deinen Kommentar sehe ich 1 : 1 deckungsgleich. Die verdämlichende Arbeitsreligion wurde seit dem Erblühen des Manchesterkapitalsmus, der um sich greifenden Maschinisierung und Mechanisierung den ungebildetem Volke von früh bis abends in die Birne gehämmert. Eine Strategie das Volk zu versklaven und sich von dessen Arbeit im Schweiße seines Angesichts maßlos zu bereichern. Der Unterschied zu früheren Gesellschaften war der, dass es immer Mangel für den Großteil der Bevölkerung gab und nicht so viel hergestellt werden konnte um alle materiell zu befriedigen. Das kann ja man heut nun wahrlich nicht mehr sagen. In Zeiten in denen in Produkte die künstliche Obsoleszens eingebaut wird. In Zeiten in dem das Meiste weggeschmissen wird, incl. Lebensmittel, währenddessen in anderen Ländern Kinder verhungern. Absolut dekadent und obszön!. Solche Leute wie die Knobel Ullrich, diese komische Millionärstante sind meiner Meinung nach leistungslose Nutznießer eines überholten Systems! Die Frage ist nur, wann endlich erkennt der Großteil der Menschheit dieses Problem der verdämlichten Arbeit? Wertschöpfung findet fast nur noch durch Maschinen statt. 90 % der von dir aufgeführten Arbeiten sind unnötige, von der Allgemeinheit getragenen Arbeiten. Es gänge den Menschen besser wenn diese entfremdenden z. T. menschenverachtenden Propagandisten ihre Arbeit einstellen würden und Hartz 4 beantragten. Dann wären sie wenigstens Konsumenten nach ihrem wahren Wert!

  10. Bei Maischberger sollte es um die neuen Hartz-IV-Reformen gehen und was war das Thema Du der angebliche Faule Hartz IV Empfänger (Was ich nicht glaube) aber die RITA KNOBEL war Feuer und Flame.Und hat alle Ihre Hetzpropaganda losgelassen die Bild Zeitung schreibt das auch sofort und wird auch in den nächsten Tagen darüber schreiben.Und Ihre Dummen Leser werden alles glauben eine Hilfe war es nicht das Du dort warst.Der Kommentar von Wolfram ist genau richtig.Du hattes dort keine echte Chance Dein anliegen zu veröffentlichen dafür aber die Knobel wie immer.Nach der Sendung wird bestimmt auch das Jobcenter auf dich gehetzt und sie werden dir die Unsinnigsten Maßnahmen anbieten die man ja auch nicht ablehnen darf aber sie werden darauf hoffen um dich zu Sanktionieren.Es werden sich bestimmt noch ein paar Talk Show bei Dir Melden und dort wird es genau so sein.

  11. Betroffener

    Hallo Michael ! Wir kennen uns nicht, ich bin erst durch die Sendung von Frau Maischberger auf dich gestossen. Ich staune, dass du vor diesen konservativen Gesindel gerade stehen kannst und zu deiner Meinung stehst. Toll !!! Ich war beeindruckt. Mir geht es so ähnlich wie dir. Ich bezweifle das die restliche Runde weis was ein Recht auf Mensch dasein überhaupt heißt. Mir wurde wieder klar, dass sich jeder nur über seine Tätigkeit und Geld deffiniert. Egal ob man sich mit der Tätigkeit identifizieren kann oder nicht. Der eigentliche Wert ist nicht der Mensch sondern das Geld, dass hinter eine sogenannten „Leistung“ steht. Ich hoffe, ich erlebe den Tag an den alles Zusammenbricht. Damit der Mensch, der so schreit er hätte viel gearbeitet und deshalb ein Recht auf viel Geld endlich mal aus den Weg geräumt wird. Die ware Leistung eines Menschen liegt woanders !!!

  12. Helmut

    Tag zusammen.
    Ich möchte auf eine Punkt hinweisen, der mir wichtig ist. Der Leiter der ARGE Wuppertal, dessen Name mir leider entfallen ist, hat etwas richtig gesagt: Das man gegen seine Bescheide Widerspruch einlegen und sinngemäß Rechtsmittel einlegen kann. Toll ! Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee sich die Bescheide, Vorladungen mit Sanktionsdrohungen, Verwaltungsakte mal näher anzusehen ?
    Dann wird man folgendes feststellen: In den meisten Bescheiden der ARGEN fehlt das Dienstsiegel, das Amtssiegel fehlt, Unterschrift fehlt und der Hammer ist „i. A“ in Auftrag (damit signalisiert der Fallmanager das er gar keine Verantwortung für seine Schreiben übernimmt. Die Schreiben (Verwaltungsakte) der ARGE sind somit rechtsunwirksam und nichtig !
    So:
    Und jetzt kam man hingehen, die Schreiben der ARGEn umzudeuten in sittenwidrige unseriöse Angebote nach Rechtskreis (BGB/HGB). Im Übrigen: Die ARGen sind keine Behörden, sondern AGENTUREN (mit behördlichen Auftrag) !. Das ist nämlich der springende Punkt: Angebote KANN man annehmen, MUSS man aber nicht. Die ARGE hat KEINE Legitimation wenn man keine EGV unterschreibt und der Ersetzende Verwaltungsakt (VA) durch fehlende Beglaubigung, Beurkundung, fehlende Unterschrift nichtig bis teilnichtig und somit rechsunwirksam und nichtig ist. Man sollte dann aber hingehen, die Angebote der ARGE mit eigenem Aktenzeichen (z. B.: 2014/5/Ang_Abl_001_GGAng_Abl_wg_Formmangels KONKLUDENT ablehnen. Wenn man das nicht tut, denkt die ARGE dann das man das Angebot der ARGE konkludent angenommen hat.
    Denkt mal darüber nach… Freue mich über ein Feedback 🙂 🙂 🙂
    (Ich unterschreibe seit 201 keine EGV mehr) meine Va von 2013 wurde nicht verlängert. Ich habe gerade das 3. Aktenzeichen „Einstweilige Anordnung mit aufschiebender Wirkung“ vor dem Sozialgericht Düseldorf am Laufen. Die ARGE kann GAR NICHTS aber auch GAR NICHTS machen !!! Die ARGE muß bloss aufpassen, das ich keine Strafanzeige wegen Körperverletzung und Nötigung einreiche. Wir bewegen uns hier nämich nicht im Dienstrecht oder Sozialrecht sondern im Privatrecht und somit im Strafrecht.
    Gruß Helmut 🙂

    • eddie tigger

      Servus HelmutI, du sprichst von einem Verfahren das du ausgearbeitet hast, wie man die ARGEn in die Defensive drängen und die Agenda2010 abschaffen kann. Schicke mir das bitte PN zu

      Mille Grazie

      • Guten Tag Eddie Tigger
        Danke für Deine Nachricht. Gerne würde ich Dir eine Info zukommen lassen. Ich brauche Deine Email-Adresse. (ich bin hier in meinem Web.de und kann leider Deine EMail-Adresse nicht finden.)
        Als Vorabinfo empfehle ich Dir:
        Andreas Clauss Youtub Vortrag „Umdenken 2012 NWO beenden“

        (ich versuche Redundanzen und Dopplungen zu vermeiden)
        Bestelle das Heft „Heimat ist ein Paradies“ bei der Novartis-Stiftung in Berlin (s. Interne, kostet 15 Euro). Das Geld ist sinnvoll angelegt.
        Ich hab mir Andreas` Vortrag mind. 100 Mal reingezoomt und kann ihn fast auswendig, deswegen haben „Behördenvertreter“ und Fallmanager bei mir keine Chance.
        Danke für Dein Interesse
        (Mein Fake-Account ist privatejoker007@web.de, bitte kontaktieren)
        Gruß Helmut
        (P. S. im Grund genommen habe ich in meinem Kommentar schon das meiste gesagt, ich habe die Richtung vorgegeben, jeder kann jetzt nach seiner Facon (und seinem Temperament) der ARGEn Feuer unterm Hintern machen… lol …

      • Wolfram

        ja das klingt sehr gut und schlüssig. Doch wer vom gewöhnlichem Volke kennt sich selbst mit solchen, relative einfachen Rechtsverfahren aus. Es hätte großen Sinn Netzwerke zu gründen die in der Hauptsache die Bestimmung hätten, Leute genau in diesen Dingen sachverständig zu machen. Gemeinsame Treffen oder Vereine. Skype oder Google + Gespräche. Wenn jeder vor sich hindackelt und die meisten zu dämlich sind und die Allermeisten anscheinend dämlich bleiben wollen, wird nicht viel. Dann ist es wie in der übrigen Gesellschaft. Die Wissenden haben im Hartz 4 Bezug die elitäre Macht dagegen aufzubegehren und die arroganten, opportunen Bücklinge im JC auszufeixen, die schlafenden, von der Bildung verschonten kümmern sich nen Dreck um ihre Rechte. Das wiederum bremst jede Antiharz 4 Bewegung. Egal ob juristisch oder im Sinne der Abschaffung dieser Schweinegesetzgebung überhaut. Mist aber auch.

  13. deutscher Michel

    Interessant fand ich die Reaktion der „selfmade Millionärin“ auf die Frage wie lange sie täglich arbeitet. Da kam dann etwas wie „ich arbeite auch 12 Stunden, manchmal sogar mehr.“ So jemand soll dann Leistungsträger und Vorbild unserer Gesellschaft sein? Was hatte das eigentlich mit dem Thema der Sendung zu tun? Nichts.

    Ich kenne einige, die auch jeden Tag 12 Stunden arbeiten, Beruf, Haushalt, Kinder, Nebenjob, kranke Angehörige pflegen, … und die verdienen keine Millionen, das sind die wahren Leistungsträger unserer Gesellschaft da sie die Gesellschaft sind.

    „Wendeberater“ finde ich wesentlich sinnvoller für unsere Gesellschaft als der übertriebene und sinnlose Konsum, Profit, Gier, Abzocke, … unserer derzeitigen sogenannten „Leistungsgesellschaft“ in dem anscheinend nur noch die Millionen zählen, die jemand auf Kosten anderer macht. „Der Reichtum der Einen ist die Armut der Anderen“

  14. Staatsbürger haben Menschenrechte

    Die Sendung hatte recht wenig bis gar nichts mit dem Thema zu tun: „Das neue Hartz IV: Härter, aber fairer?“
    In der Sendung wird es wieder von einigen so dargestellt als ob ALG II freiwillige Leistungen des Staates sind. Es wäre sinnvoll den Bürgern mal wieder etwas Staatsbürgerkunde näher zu bringen, wie unser Grundgesetz, Menschenrechte, …

    1)
    Es werden mal wieder Urteile des Bundesverfassungsgerichts (unser Grundgesetz) ignoriert. Das sozio-polito-kulturelle Existenzminimum muss „stets“ gewährt werden, da es eine verfassungsmässige Pflicht ist. Eine komplette Kürzung von ALG II – Leistungen zu fordern, nur weil jemand kein ausreichendes Einkommen hat, egal wie lange oder aus welchen Gründen, ist Verfassungswidrig. Selbst bei einer Inhaftierung / Freiheitsentzug nach „schweren Straftaten“ muss das Existenzminimum laut Bundesverfassungsgericht gesichert sein.

    Bei ALG II fordern solche Leute wie „Rita Knobel-Ulrich (Autorin und Filmemacherin)“ sozusagen die Abschaffung von Grundrechten. Sie sollte mal etwas genauer recherchieren und sich z.B. auch überlegen ob die Jobcenter so etwas wie ein moderner Freilandversuch des Milgram-Experimentes sind. In Deutschland wurde es als Abraham-Versuch durchgeführt ( http://www.fernuni-hagen.de/videostreaming/zmi/video/1986/86-16_76674 ).

    2)
    Genauso werden Hinweise und Aufforderungen des „UN Wirtschafts- und Sozialrat – Abschliessende Bemerkungen des Ausschusses für wirtschaftliche soziale und kulturelle Rechte“ von 2011, dass Deutschland mehr auf die „soziale Menschenrechte“ zu achten hat komplett ignoriert.

    Das englische Originaldokument des UN-Rates von 2011 zu der bedenklichen Situation in Deutschland.
    E/C.12/DEU/CO/5 – Concluding Observations of the Committee on Economic, Social and Cultural Rights – Germany
    http://uhri.ohchr.org/document/index/556c54b9-98a0-4af9-a338-8c2e64870424

    Darin steht auch, dass dieses Dokument den Amtsträgern, Anwälten und Richtern und der Bevölkerung ausdrücklich bekannt gemacht werden soll damit es auch umgesetzt wird. Fehlanzeige!
    Die Deutsche Übersetzung für den Bundestag findet man hier http://www.tagesspiegel.de/downloads/4365526/1/UN-Bericht

    Das ganze bezieht sich auf einzelne Artikel der „sozialen Menschenrechte“
    „Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19.Dezember 1966“
    http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/360806/publicationFile/3618/IntSozialpakt.pdf

    3)
    Hie noch ein kleiner Überblick über Urteile des Bundesverfassungsgerichts

    BVerfG, Urteil vom 12.05.2005 – 1 BvR 569/05
    … (1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl. BVerfGE 82, 60 ). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl.BVerfGE 35, 202 ). …

    BVerfG, Urteil vom 18. 7. 2012 – 1 BvL 10/10
    … c) Die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums muss durch einen gesetzlichen Anspruch gesichert sein. Dies verlangt bereits unmittelbar der Schutzgehalt des Art. 1 Abs. 1 GG. Ein Hilfebedürftiger darf nicht auf freiwillige Leistungen des Staates oder Dritter verwiesen werden, deren Erbringung nicht durch ein subjektives Recht des Hilfebedürftigen gewährleistet ist. Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt. Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig (vgl. BVerfGE 125, 175 ). …

    BVerfG, Urteil vom 05.06.1973 – 1 BvR 536/72
    … Ein so verstandener Strafvollzug kann jedoch nur die Grundlage für die Resozialisierung schaffen; das entscheidende Stadium beginnt mit der Entlassung. Nicht nur der Straffällige muß auf die Rückkehr in die freie menschliche Gesellschaft vorbereitet werden; diese muß ihrerseits bereit sein, ihn wieder aufzunehmen.
    Verfassungsrechtlich entspricht diese Forderung dem Selbstverständnis einer Gemeinschaft, die die Menschenwürde in den Mittelpunkt ihrer Wertordnung stellt und dem Sozialstaatsprinzip verpflichtet ist. Als Träger der aus der Menschenwürde folgenden und ihren Schutz gewährleistenden Grundrechte muß der verurteilte Straftäter die Chance erhalten, sich nach Verbüßung BVerfGE 35, 202 (235) BVerfGE 35, 202 (236) seiner Strafe wieder in die Gemeinschaft einzuordnen. Vom Täter aus gesehen erwächst dieses Interesse an der Resozialisierung aus seinem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 GG. Von der Gemeinschaft aus betrachtet verlangt das Sozialstaatsprinzip staatliche Vor- und Fürsorge für Gruppen der Gesellschaft, die auf Grund persönlicher Schwäche oder Schuld, Unfähigkeit oder gesellschaftlicher Benachteiligung in ihrer persönlichen und sozialen Entfaltung behindert sind; dazu gehören auch die Gefangenen und Entlassenen. Nicht zuletzt dient die Resozialisierung dem Schutz der Gemeinschaft selbst: diese hat ein unmittelbares eigenes Interesse daran, daß der Täter nicht wieder rückfällig wird und erneut seine Mitbürger oder die Gemeinschaft schädigt. …

  15. Beweislastumkehr

    Das mit der Beweislastumkehr wurde ziemlich schnell abgewürgt.

    Wie läuft es in einem Rechtsstaat normalerweise?
    1) Jemand klaut etwas / Straftat
    2) er wird erwischt
    3) er wird angezeigt oder nicht
    4) die Polizei sichert Beweise, … und MUSS die SCHULD beweisen!
    5) es wird vor einem Gericht / Richter erstinstanzlich verhandelt, verurteilt, die Strafe wird festgelegt
    6) dagegen kann Rechtsmittel / Berufung eingelegt werden und wird dann erneut vor einem Gericht / Richter verhandelt, verurteilt, di Strafe festgelegt
    … weitere Rechtsmittel werden nur in bestimmten Fällen zugelassen
    7) die Strafe ist rechtskräftig und die Strafe erfolgt

    Wie läuft es dagegen bei Hartz IV Sanktionen?
    1) das Jobcenter stellt eine mögliche Pflichtverletzung fest
    2) das Jobcenter MUSS Gelegenheit einer Anhörung geben und der ZuBestrafende MUSS seine UNSCHULD beweisen!
    3) das Jobcenter sanktioniert (Sanktion = Strafe)
    4) der Bestrafte hat weniger oder sogar gar keinGeld und muss WEITERHIN seiner Mitwirkungspflicht (Bewerbungen, Vorstellungsgespräche, Termine, …) nachkommen ohne dass das Geld für Fahrkosten, Bewerbungskosten, … genügt. Weitere Sanktionen sind dadurch fast zwingend und der Bestrafte muss betrügen oder stehlen um nicht zu verhungern.
    5) der Bestrafte kann Widerspruch einlegen
    6) das Jobcenter / Widerspruchsstelle lehnt diesen ab
    7) der Bestrafte kann Klage einreichen
    8) das Gericht / Richter kann erstinstanzlich die Sanktion = Strafe des Jobcenters bestätigen oder aufheben, evtl. müssen hier die rechtswidrig nicht ausbezahlten Leistungen nachbezahlt werden. Nicht alle erstinstanzlichen Richter sind wirklich kompetent.
    Der Streitwert muss mind. 750 € betragen (oder weniger bei wiederkehrenden Leistungen für mind. 1 Jahr, das ist eigentlich nie der Fall)
    9) der Bestrafte oder das Jobcenter können Berufung einlegen wenn die Berufung zugelassen wird (Streitwert). So lange bleibt die Bestrafung bestehen.
    10) das Gericht / Richter kann dann in der zweiten Instanz das erstinstanzliche Urteil / Gerichtsbescheid verwerfen oder bestätigen, wenn der Streitwert erreicht wird.
    30% vom Regelsatz sind ca. 120 €, Sanktionen über 3 Monate sind 360 €. Dagegen kann noch nicht einmal Berufung zugelassen werden obwohl das bereits Existenzbedrohend ist.
    Das ermöglicht den Missbrauch der Jobcenter und mancher Sozialgerichte ohne dass sich der Bestrafte in dem Rechtsstaat wehren kann.

    Die Bestrafung wird bei Hartz IV vom Jobcenter festgelegt und erfolgt gleich, bis zu 100 % Sanktionen des Existenzminimums ohne Krankenversicherung.
    Dagegen kann nach der Bestrafung zwar Rechtsmittel eingelegt werden aber je nach Kompetenz des erstintanzlichen Richters ist der weitere Rechtsweg nicht mehr möglich da 750 € nicht immer erreicht werden und Sanktionen „keine wiederkehrende Leistungen für mind. 1 Jahr“ sind.

    Bei einer Straftat erfolgt die Bestrafung erst nach einer Verhandlung on einem Gericht. Dagegen kann Rechtsmittel eingelegt werden

  16. Alfred

    Lieber Herr Michael Fielsch!

    Zunächst einmal ein großes und aufrichtiges Bravo zu ihrer Lebensanschauung und dem großartigen Wirken davor.

    Allerdings bin ich so frei, mir ein wenig Kritik herauszunehmen. Warum haben Sie, der ich Sie für einen außerordentlich intelligenten Menschen halte, Herrn Schneider nicht das Passende entgegnet, als er herablassend den Satz aussprach: „Hartz 4 geht mir zu sehr vom Guten im Menschen aus.“
    Wirklich, aber auch wirklich jede Entwicklung tut das. Einfach JEDE, und zwar nach jeder Richtung hin.
    Anders als mit einer solchen, die edelsten Empfindungen in uns rührenden Einstellung wären selbst alltäglichste Verrichtungen undenkbar. Wie könnte jemand den Tag BEGINNEN mit dem alles beherrschenden Gedanken, dass er einen schlimmen ANFANG und ein noch schlimmeres ENDE nehmen würde? Wäre es da nicht besser, sich gleich ein Messer in die Brust zu stechen?
    Ansonsten lobe ich mir Ihre überlegene Zurückhaltung (was, wie ich weiß, in einer solch emotionsgeladenen Atomsphäre ein Akt echter moralischer und menschlicher Größe ist und alles andere als eine Nachlässigkeit.)

  17. Alfred

    Natürlich muss es heissen: „Ein bedingungsloses Grundeinkommen geht mir zu sehr vom Guten im Menschen aus“.
    Vorläufig ein recht gute, aber ungewollte Satire, die mir da unterlaufen ist.

  18. Alfred

    … Ich muess es doch noch einmal klarstellen: Hier ist nicht etwa die Erfindung von Kriegsinstrumenten gemeint, sondern natürlich echte, innere Entwicklung.

  19. Alfred

    Aufgeschnappt:
    “Deutschland ist der Puff Europas, sagen die Experten. Unser Land zählt in puncto Prostitiution zu den liberalsten Ländern der Welt. Seit 2002 ist sie bei uns legal.”

    Nun, das enthält einen Kern – äh – Wahrheit. Man beachte auch die Jahreszahl im besonderen Hinblick auf Hartz 4.

    Und nochmals zu der Maischberger- Sendung, die eigentlich eine Beleidigung für den Intellekt und jedwedes menschliche Gefühl ist: Hier auch wieder der Rückgriff auf das derbe abgedroschene Argument, dass Arbeitslose sich in der Arbeitslosigkeit richtiggehend unwohl fühlten und deshalb um ihr Wohlbefinden halber nach dem nächstbesten “Job” nur so gierten. Das beweise die Richtigkeit des Systems. Aber es ist ungefähr so, um es mehr oder weniger zugespitzt zu formulieren, wie in der Nazizeit, als man wehrlose schwache Leute dem Zwang ausgesetzt hat, zu drangsalieren und zu morden, und darin den Beweis für deren Spass an der Sache für ausgemacht ansah. Man schafft ganz spezifische Gegebenheiten, um ein kalkuliertes Verhalten unter Anwendung von existenzbedrohenden Sanktionen zu provozieren und lässt die Endresultate als den Lebenssinn der Verurteilten erscheinen, die am Ende dazu vielleicht auch noch aufrichtig applaudieren.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s