Widerspruch gegen den gegen mich erlassenen Strafbefehl – Erschleichung von Beförderungs­leistungen

Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
10548 Berlin

Berlin, 10. Oktober 2014

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Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich Widerspruch gegen den gegen mich erlassenen Strafbefehl mit dem Aktenzeichen „(234 Cs) 3014 Js 6947/14 (328/14)“ vom 08. September 2014 (ausgefertigt am 25.09.2014), wegen dem angeblichen Tatbestand der Erschleichung von Beförderungs­leistungen ein, da schon der Tatvorwurf alleine eine eklatante Beleidigung meiner Person darstellt.

Als Empfänger von Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungs-berechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalte ich monatlich 18,41 Euro, siehe „Regelsätze nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Abteilung 07 – Verkehr“, zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs.

Selbst wenn ich dazu noch die anderen mir für den Nahverkehr zur Verfügung stehenden Mittel (Abteilung 07 – Verkehr) anrechne…

0,00 Euro zum Kauf eines Fahrrades

0,57 Euro für Wartungen / Reparaturen eines Fahrrades (was ich von 0,- Euro gar nicht erst ansparen und somit kaufen kann)

stehen mir monatlich gerade mal 18,98 Euro zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zur Verfügung. Ein Sozialticket kostet dagegen 36,00 Euro (Stand 06. Oktober 2014) und ist somit für mich nicht erschwinglich.

Von den benannten 18,41 (oder sogar 18,98) Euro, die mir zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zur Verfügung stehen, kann ich mir 8 (in Worten: Acht) Fahrkarten kaufen, die pro Stück 2,20 Euro (zwei Vier-Fahrten-Karten, Stand 06. Oktober 2014) kosten. Kurzstrecken laufe ich oft schon aus gesundheitlichen Gründen bzw. liegen die meisten Ziele entweder relativ nah in meinem Wohnbereich oder außerhalb der Kurzstrecke.

Da ich mit einer Fahrkarte außerdem weder eine Rund noch eine Rückfahrt antreten kann*, benötige ich für eine Fahrt immer zwei Fahrkarten. Somit kann ich im Monat ganze vier Fahrten unternehmen. Das ist eine Fahrt pro Woche, wobei (fast) jeder Monat mehr wie vier Wochen hat (lediglich der Februar eines Schaltjahres hat mit seinen 28 Tagen genau vier Wochen).

*) Auszug aus den Tarifbestimmungen der BVG: „Fahrtunterbrechungen sind innerhalb der Geltungsdauer des Einzelfahrausweises (120 Minuten in Berlin) beliebig oft gestattet. Rund- und Rückfahrten sind ausgeschlossen.“

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Bei jeder Fahrscheinkontrolle, wo mir die angebliche Erschleichung der Beförderungsleistung vorgeworfen wird, mache ich darauf aufmerksam, dass ich von staatlicher Seite an dem Erwerb eines Sozialtickets gehindert werde und ich mir normale Fahrkarten in einer angemessenen Anzahl nicht leisten kann, da ich Hartz-IV-Empfänger bin. Dieses wird von den Kontrollorganen aber jedes mal nur Schulterzuckend zur Kenntnis genommen, obwohl viele von ihnen selber aus dem Hartz-IV-Milieu kommen und froh sind „irgend eine Arbeit“ zu haben.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch noch darauf hinweisen, dass mir gerade einmal 2,- Euro mtl. zur Nutzung des öffentlichen Fernverkehrs zur Verfügung stehen (siehe Regelsätze nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Abteilung 07 – Verkehr), was mich in meiner persönlichen Freiheit schon dahingehend einschränkt, das ich Berlin über seine Stadtgrenzen hinaus ohne fremde Hilfe so gut wie gar nicht mehr verlassen kann.

Durch die in den Regelsätzen nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch in vielen Bereichen (Abteilungen) viel zu niedrig angesetzten Leistungen und den damit verbundenen eklatanten Beschneidungen zur Aufrechterhaltung meiner sozialen Kontakte bzw. meines sozialen Umfeldes, kam es (auch in Verbindung weiterer seelischer Belastungen und den sich daraus ergebenden psychischen Beeinträchtigungen) in den letzten Jahren bereits mehrfach zu entsprechenden psychischen Zusammenbrüchen inklusive einem Suizid-Versuch. Nicht nur das wiederholte erleben einer staatlich angeordneten Freiheits­einschränkung, die diesmal noch dazu viel unterschwelliger viele Menschen in die Verzweiflung und Selbstaufgabe oder zahlreiche sogar in den Tod treibt**, hält mich in einer Tretmühle ständiger Traumata gefangen. Hierzu verweise ich auf das aktuelle Gutachten des sozialpsychiatrischen Dienstes vom 10. Juli 2014, dass diesem Schreiben als Anlage mit anbei gefügt ist (Zusatz: Seite 1 & Seite 2).

**) Zu dieser Sachlage verweise ich außerdem auf das von mir initiierte Projekt „In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010“ (www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de), mit dem ich (auch im Zusammenwirken mit anderen von mir betriebenen Projekten) den Nachweis erbringe, dass ich schon wieder in einem deutschen Land lebe, in dem staatlich angeordnet getötet wird, nur diesmal sehr subtil und indirekt… durch gezielte Verarmung, Vereinzelung und dem damit verbundenen Verlust des sozialen Umfeldes, was für immer mehr Menschen zur (völligen) Selbstaufgabe beim Überlebenskampf führt.
Nicht nur unsere Medien sind dabei eine (pervertiert) treibende Kraft, bezüglich der ständige Menschen verachtenden Stigmatisierung und Kriminalisierung von (durch Rationalisierung und Automation und somit von Erwerbsarbeit frei gestellten) Hartz-IV-Empfängern.

Ich möchte an dieser Stelle auch auf meine von der Gesellschaft künstlich geschaffene Hilfebedürftigkeit aufmerksam machen. Ich habe – so wie alle Menschen – ein Grundrecht auf die Nutzung der Ressourcen unseren Heimatplaneten. Dazu gehört, neben der wirtschaftlichen Absicherung meiner wertvollen Existenz, in einer modernen Gesellschaft auch die kostenfreie Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, damit sich jeder frei bestimmt in die Gesellschaft einbringen und sein soziales Umfeld aufrecht erhalten kann. In diesem Sinne bringe ich mich sehr intensiv in die Gesellschaft ein, da ich gerade als Bürger der ehemaligen DDR weiß, dass positive gesellschaftliche Veränderungen vom Volk und nicht von staatlich beschäftigten Lakaien ausgehen.
Interessant ist dabei wiederholt zu beobachten, dass die sogenannte Obrigkeit auch in diesem angeblich freien deutschen Staat wieder alles tut, um den Bürger an der Erstreitung seiner Grundrechte zu hindern.

Sollte der Strafbefehl nicht zurück genommen und mir somit ein Gerichtsverfahren zuteil werden, erlaube ich mir Zeugen zur Beweisführung und meiner Entlastung zu benennen. Außerdem möchte ich mit dem anbei gelegten Gutachten darauf hinweisen, dass die Gesellschaft bereits so freundlich war, mich fast arbeitsunfähig zu machen. Lernunfähig hatte sie mich schon in frühen Kindheitstagen gemacht. Gerne steht auch Ihnen meine diesbezüglich Kurzbiographie zur öffentlichen Einsicht zur Verfügung…

www.fielsch.de/biografie

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Ich freue mich sehr, nun auch von Ihnen durch weitere gezielte Verarmung in meiner (Bewegung-) Freiheit eingeschränkt zu werden. Gerade mit Blick auf meine über mein Leben hinweg erarbeitete Rentenanwartschaft in Höhe von rund 125,- Euro im Monat, sehe ich der „Luxusherberge“ Knast, relativ wohlwollend entgegen.

Abschließend erlaube ich mir noch darauf hinzuweisen, dass ich Ihren Strafbefehl sowie meinen Einspruch auf meiner Webseite „www.Der-Wendeberater.de“ online stelle, da dies mit zu meiner frei bestimmten (Öffentlichkeits-) Arbeit gehört.

Mit besten Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen

Michael Fielsch
Wendeberater(.de)

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Strafbefehl - Erschleichung von Beförderungsleistungen S1

Strafbefehl - Erschleichung von Beförderungsleistungen

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7 Kommentare

Eingeordnet unter Amtsgericht

7 Antworten zu “Widerspruch gegen den gegen mich erlassenen Strafbefehl – Erschleichung von Beförderungs­leistungen

  1. deutschemicheline

    So werden Hartz IV Bezieher in die Kriminalität getrieben. Nicht genug Geld für die Soziale Teilhabe, Mobilitätskosten, … und sich dann wundern wenn die Leute auf alle mögliche Art und Weise Geld sparen, zB durch Schwarzfahren.

    Wenn ich es recht verstehe sind für 6 Mal Schwarzfahren in 2 Jahren dann auf Einmal 70 Tagessätze zu 15 € = 1.050 € fällig oder falls man es nicht bezahlen kann sind dann wahlweise 70 Tage Knast anzutreten plus Gerichtskosten und was sonst noch dazu kommt zu bezahlen?

    So kann man sich natürlich auch den politisch nicht tragbaren direkten Weg eines Arbeitslagers sparen und die Leute indirekt in den Knast bringen.

    Das mit 15 € Tagessatz scheint vom Oberlandesgericht Braunschweig so bestätigt worden zu sein ( gegen-hartz unten ).
    Allerdings sind die Hartz IV Regelsätze insgesamt noch nicht einmal 15 € pro Tag soziokulturelles Existenzminimum, wie dann 15 € Tagessatz nur 30% vom soziokulturellen Existenzminimum sein sollen übersteigt meine Rechenkünste.

    Wenn man nur mal annimmt, dass jemand 30 Millionen Steuern hinterzogen hätte, diese dann später zwar nachzahlt plus Zuschlag und dafür 3 Jahre Haft bekommt lohnt sich die Steuerhinterziehung im Vergleich zu Schwarzfahren allemal. Pro ein Jahr Haft 10 Millionen €, da werden dann pro Tag ungefähr 28.000 € abgesessen.
    Oder was kann man im Strassenverkehr so alles für 1.000 € Strafe alles anstellen? Bestimmt schon einiges mit Gefährdung anderer.

    ——–
    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-einschraenkungen-bei-geldstrafen-90016162.php
    HARTZ IV: EINSCHRÄNKUNGEN BEI GELDSTRAFEN
    Urteil: Bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher müssen 70 Prozent des Regelsatzes als unerlässliches Existenzminimum unangetastet bleiben
    15.07.2014
    Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2014 (Aktenzeichen: 1 Ss 18/14) klargestellt, dass zur Ermittlung der Tagessatzhöhe bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher nicht nur der Regelsatz als Nettoeinkommen zählt, sondern auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung mit berücksichtigt werden. […] Bei der Bemessung der Geldstrafe müssen für den Leistungsberechtigten jedoch 70 Prozent des Regelbedarfs als unerlässliches Existenzminimum verbleiben. […] Im konkreten Fall bewertete das OLG eine mit 15 Euro festgesetzte Tagessatzhöhe als nicht zu beanstanden, da die Vorinstanz, das Amtsgericht, ohne Rechtsfehler zu begehen vom Nettoeinkommen des Angeklagten ausgegangen war. Die wurde mit 450 Euro angesetzt. In diesem Betrag sind die Leistungen nach SGB II in Höhe von 345 Euro (im Jahr 2013, ab Januar 2014: 353 Euro) enthalten.[…]

  2. Berthild Lorenz

    Alle meine 20 Daumen hoch für DEN Satz!
    „Mit bestem Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen.“

  3. deutschemicheline

    Wie ist das dann eigentlich mit Miet-, Heiz- und Nebenkosten wenn Wendeberater oder sonst ein Hartz IV Bezieher für 70 Tage oder gleich 3 Monate mit den anfallenden Gerichtskosten, etc in einer JVA einziehen darf weil das Geld (1.050 € und mehr) für die Strafzahlung für das Notwehr-Schwarzfahren nicht vorhanden ist?
    Danach dürfte vermutlich die Wohnung gekündigt sein wegen Mietrückständen, der Strom gesperrt wegen ausstehenden Zahlungen, … da man in der Zeit vermutlich keine Hartz IV Leistungen bezieht, oder doch?
    Bekommt man im Knast nicht ein paar Euro für die Arbeit dort?
    Wobei die dann vermutlich auch wieder als einmalige Einnahmen abgezogen wird.

    Und das soll insgesamt wegen ein paar Mal Schwarzfahren über mehrere Jahre für den Steuerzahler günstiger sein als ein kostengünstiges Sozial- und Fahrticket für Hartz IV Bezieher oder ist das ganze nur ein Beschäftigungsprogramm für nicht ausgelastete Richter, Haftanstalten, Sozialabeiter, Psychologen, …? Dazu kommen auch noch die anderen Sanktionen und die anderen Strafanzeigen, …

    Oder möchte der Staat jetzt an Wendeberater unbedingt ein Exempel statuieren was er für Möglichkeiten hat unliebsame Hartz IV Bezieher zu schikanieren?
    BRD_DDR 2.0

  4. Alfred

    Was soll man dazu noch sagen?

    Ich möchte am liebsten den ganzen Tag der Gesellschaft ins Gesicht brüllen: „Hört auf mit diesem Wahnsinn! Schluss jetzt! Hört auf damit!“
    Das Einzige, was politisch-gesellschaftlich auf dieser Welt insbesondere in DL an positiver Entwicklung stattfindet, ist dass die Jahreszahl wechselt. Ansonsten nur Stagnation, die sich in Rückläufigkeit verkehrt.

    Da streiken vergleichsweise gar nicht einmal schlecht bezahlte Lokführer nach allen Regeln der Kunst, obwohl sie morgen und eigentlich heute schon durch die vollautomatische Steuerung ihrer Arbeitsgeräte vollständig abgelöst sein könnten – ohne auch nur halbwegs zu erkennen, wo es im Ganzen an allen Ecken und Enden hapert und dass es einzig auf berufsübergreifenden Zusammenschluss ankäme.

    Da wird eine junge Praktikantin buchstäblich für alle Ewigkeit angelernt – und das Landesgericht spricht Ihrem Arbeitgeber und nicht ihr Recht zu, weil sie Arbeitslosenstütze bezogen hat, die lediglich den Sozialstaat angehen sollte und nicht REWE. Und das Gericht in seiner Urteilsbegründung, was macht es? Es hüllt ins Dunkel der grossen Geheimnisse dieser Welt, nach welcher Zeitdauer der Praktikantenstatus seinem Ablauf zugeht!

    ……………………………………usw usf.

    Ich bin jetzt seit ungefähr 16 Jahren Dauerpraktikant – welche Stimmen wohl echoen würden, wenn wir sie auf dem Abgrund wachriefen? Wahrscheinlich toppt dies Vorzeigeergebnis noch der ein oder andere, jammerfaul, stinkdreckig und moralisch heruntergekommen wie ich natürlich; ohne jegliche Ausbildung, unfähig selbst zur Bildung einfachster Sätze.
    Ich nenne dies Geisteverhalten en masse nicht Schizophrenie; diese Krankheit ist schlimmer!

  5. Berthild Lorenz

    „Im Namen des Volkes wird als Rächt erkannt!“
    Der Satz wird in Deutschland täglich in wie vielen Gerüchtssälen wie viele Male gesagt!? Und? Wer hört hin?

    Wer ist dieses „Das Volk“, das so etwas nicht mitbekommen kann oder will?
    Das vollstbeschäftigste Volk dieser einen Welt?
    Damit in dem was Demokratie genannt wird, alles rechtwinklig und staubfrei würgt?
    Einfach einen Markt aufbauen – was gut ist wird gekauft – ist doch die Ansicht der sehr gut bezahlten Wirtschaftscoaches…
    Wifr leben jetzt so frei, wie die Menschen vor uns noch nie frei waren!
    Es sind unsere inneren Bremsen! Da ist auch was dran!
    Ich möchte dieser einen Welt auf der es auch noch Kinder gibt nur so wenig nehmen, wie ich wirklich brauche, aber das passt nicht zur Idee des Finanzkapitalismus, oder hab ich das Ganze falsch verstanden?
    Die sehr gut Bezahlten in diesem Land wissen wie es geht – wir sollten sie endlich fragen!

  6. Berthild Lorenz

    „ERSCHLEICHUNG“ sticht mir gerade noch ins Auge – was lehrt uns das? Nur noch mit Stöckelschuhen in den Öffentlichen fahren, damit ist das Schleichen schier unmöglich!
    Wie wäre es mit dem Argument: „Nix habe ich mir erschlichen, ich hatte keine Pantoffel an!“

  7. Alfred

    „Wifr leben jetzt so frei, wie die Menschen vor uns noch nie frei waren!
    Es sind unsere inneren Bremsen! Da ist auch was dran!“

    Schon recht, jedoch: Wer kümmert sich um all die Kranken? Wer macht sie krank? Und was ist überhaupt Krankheit?

    Wenn ich all die gesunden Gedanken, die täglich zu beobachten sind, aufsummiere, habe ich einen sehr mageren Ertrag zu bilanzieren; das heisst, (um einen Massstab zu haben) sie mit dem vergleiche, was technologisch längst überreif geworden ist und dennoch nicht zu seiner Verwirklichung gelangt.
    Aber das ist eben unvermeidlich der Lauf der Geschehnisse, wenn das bewusste Erleben, sprich, die innere Entwicklung von der äusseren immer weniger einholbar abgehängt dahinvegetiert.
    Je unbewusster wir werden, desto mehr müssen (irgendwann?) auch Intelligenz und Kultur einbrechen. Die allgemeine Lähmung ist vor allem Folge der Unbewusstheit, doch eben auch Ursache; das heißt aber eben nicht, dass niemand Verantwortung für äussere Fehlentwicklungen zu tragen hat, sondern meint das genaue Gegenteil.
    Wer ist schuld am grausamen System? Wir alle oder keiner. Man missverstehe mich in diesem Punkt nicht; gewisse Funktionäre in gewissen Machtpositionen müssen verhältnismäßig zu ihrem Einflussreichtum mindestens moralisch zu belangen sein. Die Schuld herumzureichen führt uns andererseits jedoch nicht sehr viel weiter, wenn man auch häufig zwangsläufig in die unliebsamsten Rechtsstreitigkeiten zu verwickeln sich genötigt sieht.

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